Kammergericht bestätigt die Löschung der Marke „Black Friday“

Der Markenname „Black Friday“ wurde in der Vergangenheit schon häufiger diskutiert. Bereits im Frühjahr 2019 bestätigte das Kammergericht Berlin die Löschung der Marke für alle Waren und Dienstleistungen, jedoch wurden Teile der Entscheidung, vom Deutschen Patent- und Markenamt, kurz darauf revidiert. 

Zwei Jahre später erklärte der Bundesgerichtshof das Urteil des Bundespatentgerichts vollumfänglich für rechtskräftig und die Marke wurde für die betroffenen Dienstleistungen aus dem Register des Deutschen Patent- und Markenamts gelöscht.  

Da die Markeninhaberin sich mit dem Urteil nicht zufrieden geben wollte, ging sie in Berufung vor das Kammergericht Berlin. Da sie mit diesem Versuch erfolglos scheiterte, bestätigte das Kammergericht Berlin am 14. Oktober 2022, die Gültigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung des Bundespatentgerichts. Die Revision ist nicht zugelassen. Damit bleibt der Markeninhaberin nur noch die Einreichung einer Nichtzulassungsbeschwerde beim BGH.

Unsere Kollegen Tobias Kosten und Thomas Dirnhöfer haben bereits im September 2021 einen Podcast mit Simon Gall aufgenommen. Simon Gall ist Gründer und Betreiber von BlackFriday.de. Hier findest den Podcast zum Thema: 

Timo Harsch
Timo Harsch ist Leiter Marketing bei der xpose360 und betreut alle Marketingmaßnahmen der Agentur. Der studierte Politikwissenschaftler sowie Dialog- und Online-Marketing-Fachwirt (BAW) ist seit über 10 Jahren in der Agenturwelt zu Hause und hat ein großes Faible für Marken sowie modernes und kreatives Marketing.
1,264FansGefällt mir
174FollowerFolgen
134AbonnentenAbonnieren

Verwandte Artikel

Gewinne ein Affiliate-Audit Deines Partnerprogramms!

Willst Du die Qualität Deines Partnerprogramms verbessern? Wir helfen Dir dabei. Gewinne mit unserem Kooperationspartner xpose360...

Achtung: Die neue Preisangabenverordnung gilt!

Alle zum Verkauf angebotenen Waren und Dienstleistungen müssen laut Gesetz mit Preisen versehen sein. Die Einzelheiten zur...

Affiliate-Marketing und die Leistungsmessung in der...

Gastbeitrag von Markus Kellermann im Rahmen der Kolumne "TACHELES" Der Bundesverband Digital Wirtschaft (BVDW) hat letzte Woche Alarm...

BVDW-Paper: Drohenden Umsatzeinbußen entgegenwirken

Die Fokusgruppe Affiliate Marketing des Bundesverbands Digitale Wirtschaft e.V. veröffentlicht ein Paper zur "Leistungsmessung im Affiliate Marketing”.